Stadt Stadthagen
Der Rat der Stadt Stadthagen ist zu einer öffentlichen Sitzung am Montag, den 17. Dezember 2018, 17:30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rates, 3. OG, Rathauspassage 1, Stadthagen, mit u. a. folgender Tagesordnung eingeladen worden: – Neubesetzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung; – Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Stadthagen zum Endausbau von ehemaligen Gemeindestraßen; – Haushaltsplan 2019 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 – 2022; – Haushaltssicherungskonzept 2019 – 2022 und Haushaltssicherungsbericht 2018 – 2021; – Haushaltsplan 2019 und Investitionsprogramm 2018 – 2022 des Abwasserbetriebs der Stadt Stadthagen; – Kassenprüfung 2018 bei der Stadt Stadthagen und beim Abwasserbetrieb der Stadt Stadthagen; – Abwassergebührenkalkulation 2019 – 2021; – Erlass der 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Stadthagen; – 1. Änderungssatzung über Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Stadthagen; – Neufassung „Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Stadthagen“; – Änderung der Trägerschaft und Bezuschussung des Waldkindergartens „Pützelzwerge“; – 2. Änderung des Flächennutzungsplans „Hinter der Burg“, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, Feststellungsbeschluss; – 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 A „Hinter der Burg“, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Bürgermeister
