Stadt Stadthagen
Der Rat der Stadt Stadthagen ist zu einer öffentlichen Sitzung am Montag, den 27. Februar 2017, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal des Rates, 3. OG, Rathauspassage 1, Stadt-hagen, mit u. a. folgender Tagesordnung eingeladen worden: – Haushaltsplan 2017 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2016-2020; – Haushaltssicherungskonzept 2017-2020 und Haushaltssicherungsbericht 2016-2019; – 2. Änderung zur Realsteuersatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Stadt Stadthagen; – Haushaltsplan 2017 und Investitionsprogramm 2016-2020 des Abwasserbetriebes der Stadt Stadthagen; – Neubesetzung von Fachausschüssen des Rates der Stadt Stadthagen; – Benennung eines stimmberechtigten Bedienstetenvertreters des Betriebsausschusses des Abwasserbetriebes der Stadt Stadthagen; – 1. Änderung zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Stadthagen für die Wahlperiode 2016-2021; – Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der Zeit vom 21.05. bis 31.12.2016; – Geschäftsordnung des Integrationsbeirates; – Außerplanmäßige Auszahlung zum Ersatz von Teilen des Parkmanagementsystems der Tiefgarage am Hundemarkt; – Neubau einer Kindertagesstätte in Stadthagen, Bedarfssituation und Standortfrage; – Widmung von Straßen im Baugebiet „An der Sandkuhle“
für den öffentlichen Verkehr. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Bürgermeister
