Stadt Stadthagen
Der Rat der Stadt Stadthagen ist zu einer öffentlichen Sitzung am Montag, den 18. Dezember 2023, 18:00 Uhr, im Ratssaal (gesamt), 3. OG, Rathauspassage 1, 31655 Stadthagen, mit u. a. folgender Tagesordnung eingeladen worden: a) Neubesetzung des Betriebsausschusses des Abwasserbetriebes, b) Benennung eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Wirtschaft und Stadtmarketing; – 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Stadthagen; – 3. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 23.04.2018; – 5. Änderung zur Realsteuersatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Stadt Stadthagen; – 7. + 7.1 Haushaltssicherungskonzept 2024-2027 und Haushaltssicherungsbericht 2023-2026; – Haushaltsplan 2024 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027; – Haushaltsplan 2024 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 – 1. Maßgabenliste; – Haushaltsplan 2024 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 – 2. Maßgabenliste; – Haushaltsplan 2024 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 – 3. Maßgabenliste; – Haushaltsplan 2024 und Investitionsprogramm 2023-2027 des Abwasserbetriebes der Stadt Stadthagen; – Vergabekriterien für das Baugebiet „Wahlmanns Tor“; – Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH; – Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser; – Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Stadthagen; – Ernennung zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wendthagen-Ehlen; – Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für die Erneuerung des Dachs der Friedhofskapelle Kleine Eichen; – Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.08.2023 bis 10.11.2023. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Bürgermeister
