Stadt Stadthagen
Der Rat der Stadt Stadthagen ist zu einer öffentlichen Sitzung am Montag, den 14. Dezember 2020, 18:00 Uhr, in den Ratskeller Stadthagen, Saal, I. OG, Am Markt 1, 31655 Stadthagen, mit u. a. folgender Tagesordnung eingeladen worden: – Haushaltsplan 2021 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 – 2024; – Haushaltsplan 2021 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 – 2024,
- Maßgabenliste; – Haushaltsplan 2021 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 – 2024 , 2. Maßgabenliste; – Haushaltsplan 2021 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 – 2024, 3. Maßgabenliste; – Haushaltssicherungskonzept 2021 – 2024 und Haushaltssicherungsbericht 2020 – 2023; – Haushaltsplan 2021 und Investitionsprogramm 2020 – 2024 des Abwasserbetriebes der Stadt Stadthagen; – Jahresabschluss 2018 des Abwasserbetriebs der Stadt Stadthagen; – Übertragung kommunalrechtlicher Zuständigkeiten auf den Hauptverwaltungsbeamten (Wertgrenzen für Geschäfte der laufenden Verwaltung sowie „Unerheblichkeit“ über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen); – Neufestsetzung der Dienstaufwandsentschädigungen für den Bürgermeister und die Allgemeine Vertreterin; – Beteiligung an der Energieagentur Schaumburg; – Neubesetzung von Fachausschüssen des Rates der Stadt Stadthagen ‚Finanzausschuss‘; – Berufung der Gemeindewahlleitung und deren Stellvertreter für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2021; – 2. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Stadthagen; – Einrichtung und Betrieb eines eingruppigen Bauernhofkindergartens; – Antrag auf Erlass einer Ratsresolution zur Reaktivierung des Schienenverkehrs Stadthagen-Obernkirchen-Bad Eilsen-Rinteln. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Bürgermeister
