Sitzung des Rates der Stadt Stadthagen

Stadt Stadthagen

Der Rat der Stadt Stadthagen ist zu einer öffentlichen Sitzung am Montag, den 20. Juli 2015, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal des Rates in Stadthagen, Rathauspassage 1, mit u. a. folgender Tagesordnung eingeladen worden: – Neubesetzung von Fachausschüssen des Rates der Stadt Stadthagen; – Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der Zeit vom 01.01. bis 15.06.2015; – Kassenprüfung 2015 bei der Stadt Stadthagen; – Abgabe verbindlicher Kooperationsangebote mit Beteiligungsoption im Rahmen von Konzessionsverfahren; – Änderung der Tarife für die Festhalle; – 4. Änderungssatzung zur Satzung für den Integrationsbeirat der Stadt Stadthagen; – Investitionszuschuss an die Kirchengemeinde St. Martini für den Umbau der Kindertagesstätte Schatzkiste; – Erneuerung des Tennenplatzes im Jahnstadion durch einen Hybridverstärkten Rasenplatz; – Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Reinsen; – Verzicht auf das gemeindliche Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs.1 Nr.1 BauGB für das Grundstück 91/25, Flur 6, Gemarkung Wendthagen-Ehlen; – Abweichung gem. § 125, Abs.3, Nr. 1 BauGB von der Festsetzung einer öffentlichen Straßenverkehrsfläche (hier Wendehammer) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 68 „Nördlich der Enzer Straße“. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Bürgermeister