Stadt Stadthagen
Der Rat der Stadt Stadthagen ist zu einer öffentlichen Sitzung am Montag, den 25. Juni 2018, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal des Rates, 3. OG, Rathauspassage 1, Stadthagen, mit u. a. folgender Tagesordnung eingeladen worden: – a) Feststellung des Sitzverlustes nach § 52 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG, b) Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Frau Fatma Taskin, c) Neubesetzung von Fachausschüssen des Rates; – Neubesetzung von Fachausschüssen des Rates der Stadt Stadthagen; – Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Stadthagen auf Erlass einer Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde; – Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2015, Prüfung der Jahresrechnung 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nienburg/Weser, Beschluss über die Jahresrechnung, Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts sowie Entlastung des Bürgermeisters; – Prüfung der Jahresrechnung 2016 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nienburg/Weser, Beschluss über die Jahresrechnung, Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts sowie Entlastung des Bürgermeisters; – Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren der Kindertagesstätten der Stadt Stadthagen; – Neufassung der Parkgebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Stadthagen; – Neufassung der Parkgebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Tiefgarage (-1 Ebene) in der Stadt Stadthagen (ParkGO-Tiefgarage); – Neufassung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Stadthagen; – Bebauungsplan Nr. 91 „Südlich des Tulpenweges“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Offenlegung, Satzungsbeschluss; – Vorhabenbezogener B-Plan, Vorhaben- u. Erschließungsplan Nr. 7 „St. Annen / Am Krummen Bach“ einschließl. Teilaufhebung B-Plan Nr. 17 A/B „Am Krummen Bach“, Abwägung eingegangener Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss; – 1. Änderung des Flächennutzungsplanes „Papenkämpe II“, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, Feststellungsbeschluss; – Bebauungsplan Nr. 100 „Papenkämpe II“ einschließlich Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25, 1. Änderung „Papenkämpe“, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss; – Erneuerungsmaßnahme „Altstadt“ im Städtebauförderungs-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“, Änderung der Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie Änderung bei den Ordnungsmaßnahmen; – Sanierung der Eichentwegte und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Bürgermeister
