Stadt Stadthagen
Der Rat der Stadt Stadthagen ist zu einer öffentlichen Sitzung am Montag, den 29. Februar 2016, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal des Rates, Rathauspassage 1, Stadthagen, mit u. a. folgender Tagesordnung eingeladen worden: – Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG von Herrn Timo Büsking durch den Bürgermeister; – a) Feststellung des Sitzverlustes nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 NkomVG, b) Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn Martin Schaefer, c) Neubesetzung von Fachausschüssen des Rates, d) Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Vertreters im Verwaltungsausschuss, e) Benennung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg , f) Benennung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Gehle-Holpe; – Neubesetzung von Fachausschüssen des Rates der Stadt Stadthagen; – Haushaltsplan 2016 und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2015-2019; – Haushaltssicherungskonzept 2016-2019; – Weitere Entwicklung Tropicana; – Zustimmung zur Darlehensaufnahme sowie Erteilung einer Ausfallbürgschaft für die Wirtschaftsbetriebe Stadthagen GmbH (WBS); – Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der Zeit vom 16.06. bis 31.12.2015; – Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters Volker Pöhler der Freiwilligen Feuerwehr Wendthagen-Ehlen; – Kommunalwahlen am 11.09.2016, hier: Einteilung der Wahlbereiche; – Verzicht auf den Ausbau der Planstraße 3 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 39 A „Am Georgschacht“. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Bürgermeister
